Am 20.Juni haben wir unsere letzte Ratssitzung vor den Ferien durchgeführt.

Die Vorlage 517/2018 war der Dringlichkeitsantrag der FDP zum Kaiser-Wilhelm Logo für das Jubiläumsjahr 2019. Die Gemüter stritten sich um des „Kaisers Bart“! Eine – in der letzten Ratssitzung – unerträgliche Debatte um das Emoji, welches statt einen Backenbart, einen Schnurbart hatte und somit den Gesichtszügen des Wilhelm II entsprach. Außerdem erinnert es an das Zeichen für das Outlett-Center, welches nicht gebaut wird. Als wenn der Rat keine anderen Probleme hätte! Nun hatten sich viele Ratsmitglieder von Dr. von Teichmann einfangen lassen und haben tüchtig mitgewettert. Ich habe mir erlaubt mit meiner Wortmeldung das Thema nun endlich zu beenden. Das Projekt wurde ausgeschrieben und die Firma die gewann, hat nun mal mit diesem Emoji gewonnen. Das hat der WTF 15 T€ gekostet! Alles einstampfen, neu ausschreiben um dann kein Erkennungsmerkmal auf Briefen zu haben, fanden wir lächerlich. Mein Antrag: Schluss der Debatte. In der Abstimmung hat der Rat gegen den Antrag der FDP gestimmt.

Die Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung (152/2018) forderte ein fast 1,5 stündige Debatte. Die SPD-Fraktion fand in der Vorlage ihre, mit der Wirtschaft entwickelten und erarbeiteten Ideen nicht wieder. Die Wirtschaft wurde – obwohl wir gemeinsam 2 lange Jahre Wort für Wort entwickelten – überhaupt nicht beteiligt. Das ist bitte nicht falsch zu verstehen. Sicher spielt die Politik die Musik, aber die Grundlage kam aus Wirtschaft und Politik. Es wäre guter Stil gewesen die Beteiligten mit ins Boot zu nehmen.

Die SPD-Fraktion stellte den Antrag auf Vertagung, um eben die von mir dargestellte

Situation zu bereinigen. Die Aussage der CDU – die Vorlage ist nur ein Grundkonzept –

kann die SPD-Fraktion nicht teilen. Diese Vorlage beinhaltet genau die gleichen Grundlagen, womit wir in der letzten Legislaturperiode die Wirtschaftsförderung GmbH liquidiert haben. Unser Antrag auf Vertagung wurde mit 15 Ja und 20 Nein Stimmen abgelehnt. Der Vorlage der Verwaltung wurde anschließend zugestimmt. Die SPD-Fraktion hat sich enthalten.

Die Vorlage 137/2018 Aufstellung eines Denkmals zur Erinnerung an die Novemberrevolution habe ich als Kulturausschussvorsitzender mit großer Freude vorgetragen. Wer die Hintergründe der vielen Steine, die auf dem „Umsetzungsweg“ lagen kennt, kann meine Freude verstehen. Schauen wir zurück in die letzte Legislaturperiode.

Karlheinz Föhlinger hat damals mit dem CDU-Vorsitzenden Hellwig – also mit der damaligen „GroKo“ – für den Platz vor dem Botanischen Garten, der verkauft wurde, für die Errichtung dieses Denkmals gekämpft und gegen alle schlimmen Anfeindungen durchgesetzt. Ich bin froh, dass wir in der Zeit durchgehalten haben. Heute haben wir ein wunderbares Projekt, welches mit der dort vorhandenen Stele, einen neuen Höhepunkt in der Geschichte Wilhelmshavens geschaffen hat. Dafür unseren aufrichtigen Dank.

Der Vorlage wurde ohne Gegenstimme zugestimmt!

Das soll es für Heute gewesen sein!

Ich wünsche ihnen eine erholsame Ferienzeit!

Bis zum nächsten mal!