Niels Weller: Für mehr digitale Bürgerbeteiligung in Wilhelmshaven!

Eine aktivere Einbindung der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Wilhelmshaven als Wissensträger und Partner einer guten Stadtentwicklung ist aus meiner Sicht mehr als erforderlich.

Bürgerinnen und Bürger erleben im Privat- und Arbeitsleben eine stark zunehmenden Digitalisierung und werden dies im Zweifel stärker als in der Vergangenheit auch in Form einer aktiveren Einbindung in kommunale Entscheidungsprozesse einfordern.

Die Existenz zahlreicher digitaler Foren zur Kommunalpolitik der Stadt Wilhelmshaven zeigt bereits die grundsätzliche Bedeutung und die Auswirkungen von Social Media auf politische Meinungsbildung – Tendenz steigend !

Mit Hilfe von Plattformen für digitale Bürgerbeteiligung können z.B. stadtplanerische Entscheidungsprozesse in frühen Phasen ergänzend unterstützt werden. Hier geht es insbesondere darum, Bürgerbedürfnisse frühzeitig zu identifizieren. Nach meiner Auffassung steht im Vordergrund, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt als Ideen- und Impulsgeber (Unterstützung einer Entscheidungsfindung) zu nutzen, nicht darum Entscheidungsgrundlagen zu bekommen.

Zu beachten ist dabei allerdings, dass ein zu hohes Maß an Beteiligung Entwicklungsprozesse auch lähmen kann. Es sollte daher durch die Stadt (als Bestandteil einer Digitalisierungsstrategie) ganz klar definiert werden, für welche kommunalen Vorhaben sich digitale Beteiligungsverfahren eignen.

Für Meinungsbildungsprozesse bei denen der persönliche Austausch und die Diskussion innerhalb der Gruppe wichtig sind, scheinen mir digitale Beteiligungsformen ungeeignet.

Um speziell auch Bevölkerungsgruppen, die kaum Erfahrungen mit der Nutzung digitaler Medien und Plattformen haben, zu erreichen sollte eine hohe Nutzerfreundlichkeit (eingängige Gestaltung und Bedienungsstruktur) des Systems im Vordergrund stehen.

Zu überlegen wäre aus meiner Sicht auch, ob bereits entwickelte Systeme im Bereich der digitalen Bürgerbeteiligung nicht von mehreren Kommunen gemeinsam genutzt werden können. Theoretisch sind in diesem Bereich auch Kooperationen mit Unternehmen und/oder Hochschulen denkbar.