Übersicht

Meldungen

Wie es weitergehen kann

„Und wie soll es eigentlich weitergehen?“, ist eine Frage, die zur Zeit besonders oft gestellt wird. Das ist sehr gut zu verstehen, seit drei Monaten gibt es spürbare Einschränkungen, seit sechs Wochen einen harten Lockdown und auch beim Impfen geht…

Der Kahlschlag am Banter See ein Missverständnis?

Mit großer Verwunderung hat die SPD und ihre Fraktion die Aussage der Verwaltungsspitze zum Kahlschlag am Banter See zur Kenntnis genommen. Wird hier doch ohne Not ein Stück Natur bis auf die Grasnarbe zurückgeschnitten. Es wird von einem Missverständnis in…

Wir stellen ein!

Klarer Kurs. Stark in die Zukunft. Hier informieren wir über aktuelle Stellen bei der SPD Niedersachen. Ihre Bewerbung richten Sie bitte mit den üblichen Unterlagen in einer zusammenhängenden PDF-Datei bis zum in der Ausschreibung angegeben Zeitpunkt an folgende E-Mail-Adresse:…

Januar-Blues

Der Januar ist wahrscheinlich sowieso nicht der Gute-Laune-Monat – mitten im Winter, oft dunkel und viel schlechtes Wetter. In diesem Jahr kommt dann noch Corona dazu und macht den Trübsinn perfekt. „Im Moment haben alle schlechte Laune“, erzählte mir…

Auf den Kanzler kommt es an …

… lautete vor Jahrzehnten einmal ein Wahlkampfslogan der Union. Nachdem es in den letzten sechzehn Jahren „die Kanzlerin“ hätte heißen müssen, hat der Slogan seit dem Wochenende eine ganz neue Aktualität gewonnen.   Denn mit der…

Pressemitteilung der SPD Fraktion zur Situation im Klinikum

Bei der Suche nach einem neuen kaufmännischen Geschäftsführer für die Klinikum Wilhelmshaven gGmbH geriet Oberbürgermeister Carsten Feist in seiner Funktion als Vorsitzender des Aufsichtsrates in die Schlagzeilen der regionalen Presselandschaft. Er überraschte die Mitglieder von Aufsichtsrat und Rat der Stadt…

Die Zukunft der Innenstadt voranbringen!

Nach Ansicht der SPD muss sich die Politik stärker dafür einsetzen, unsere Innenstadt zu erhalten. Der lokale Handel steht seit Jahren vor der Herausforderung der digitalen Transformation, aber auch unter starkem Druck durch die hohen Mieten etwa in der…

Zu schön, um wahr zu sein

Weihnachten und der Jahreswechsel sind vorbei, ich hoffe, Ihr hattet eine gute Zeit und geht jetzt schwungvoll in das Neue Jahr. Für die meisten von uns geht es nach ruhigen Tagen jetzt wieder los mit dem Alltag. Aber natürlich begleitet…

Ein Jahr zum Vergessen!?

Ich hoffe, Ihr hattet alle schöne Weihnachten, auf die eine oder andere Art – natürlich anders als sonst. Damit ist das Jahr 2020 nun aber wirklich fast vorbei und nachtrauern werden ihm die wenigsten von uns. „Ein Jahr zum Vergessen“,…

Meinungsfreiheit im Netz schützten

Die Europäische Kommission präsentiert heute ihren Vorschlag zum Digital Services Act, dem Gesetz für Digitale Dienste, mit dem die Pflichten und Verantwortlichkeiten von Online-Plattformen insbesondere in Bezug auf den Umgang mit Inhalten festgelegt werden. Das Europäische Parlament hat zu diesem Vorhaben im Oktober drei Initiativberichte verabschiedet, in denen Empfehlungen an die Kommission formuliert wurden.

Wat mutt dat mutt

Das Jahr 2020 verabschiedet sich so, wie es gewesen ist: Corona-geprägt, mit vielen Sorgen und harten Einschränkungen. Am Sonntag sind die Beschlüssse für einen zweiten Lockdown gefallen und ab Mitte der Woche ist das gesellschaftliche Leben erst einmal vorbei. Dann…

Sechsundachtzig Cent

Jenseits der Mega-Themen wie Pandemie und Klimawandel können auch kleine Themen  eine große Bedeutung bekommen. Zum Beispiel sechsundachtzig Cent monatlich Mehraufwand für die Bewohner von Sachsen-Anhalt. Es geht um eine Gebührenerhöhung für die öffentlichen Rundfunk- und Hörfunkanstalten, die nach jahrelangen…

Zum Presseartikel der WBV vom 28.11.2020

Wenn ein Schiff in Seenot gerät, dann rücken die Menschen an der Küste zusammen und setzen alle Hebel in Bewegung, um das Wasserfahrzeug aus seiner misslichen Lage zu befreien. So war es auch bei dem Museumsschiff „Kapitän Meyer“, welches in…

Zielgerade 2020

Mit dem 1. Advent ist immer die Zielgerade eines Jahres erreicht. Erfahrungsgemäß beginnt in der Politik (und auch sonst) eine hektische Abschluß-Rallye, in der wichtige Dinge noch unter Dach und Fach gebracht werden sollen. In der Landespolitik geschieht das zum…

STATEMENT VON OLAF LIES ZU 75 JAHREN VW-BETRIEBSRAT 

Zum 75-Jährigen Jubiläum des Betriebsrates von Volkswage erklärt Olaf Lies, stv. Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen und ehemaliger Minister für Wirtschaft und Arbeit: „Volkswagen zeigt mit seinem Betriebsrat wie erfolgreich ein globaler Konzern vor allem dank betrieblicher Mitbestimmung sein kann. Der…